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  Von einem Privileg kann keine Rede sein

Der FVMI setzt sich für eineFVMI_Zapfsaeule_crawpixel-von-Pexels objektive Bewertung ökologischer, sozialer und ökonomischer Effekte von Steuern und Subventionen im Energie- und Verkehrsbereich ein.

Mit periodischer Regelmäßigkeit ist von (angeblichen) staatlichen Subventionen für fossile Energieträger oder zuletzt wieder einmal medienwirksam vom „Dieselprivileg“ die Rede. Zurückzuführen ist dies auf die um 8,5 Cent pro Liter niedrigere Mineralölsteuer auf Diesel.

Die Wahrheit ist, dass Diesel nicht subventioniert, sondern nur weniger stark mit Abgaben belastet wird. Eine Subvention suggeriert, dass Steuergeld dafür ausgegeben würde, was nicht der Fall ist.

Dass Kraftstoffe grundsätzlich zu den am höchsten besteuerten Produkten des Landes gehören, ist kein Geheimnis: Neben 20 % Umsatzsteuer fallen bei Diesel zusätzlich 39,7 Cent und bei Superbenzin 48,2 Cent Mineralölsteuer pro Liter an. Derzeit wandern also in Summe pro verkauftem Liter Diesel 51 %, bei Superbenzin 57 % des Verkaufspreises in den Staatshaushalt. Im Jahr 2018 flossen insgesamt rund 4,5 Milliarden Euro an Mineralölsteuer in das Bundesbudget, mehr als 3 Milliarden Euro davon aus dem Dieselverkauf. Bei einer Besteuerung dieser Größenordnung kann keinesfalls von einer Subvention oder einem Privileg gesprochen werden.

Die für die österreichische Volkswirtschaft und Versorgungssicherheit so bedeutenden Sektoren Energie- und Transportwirtschaft sind ebenso wenig Subventionsempfänger wie die Kundinnen und Kunden der Mineralölindustrie und des Energiehandels. Ein Detail am Rande: Für den Straßengüterverkehr – den mit Abstand wichtigsten Dieselverbraucher – ist nicht nur die Höhe des Dieselpreises bzw. der Dieselbesteuerung relevant, sondern das nach Emissionsklassen ökologisch differenzierte Road-Pricing.

Der Fachverband der Mineralölindustrie (FVMI) plädiert in der Diskussion um die Dieselbesteuerung für eine ausgewogenere Betrachtungsweise und setzt sich für eine umfassende, objektive und aussagefähige Wertschöpfungsanalyse ein. Immerhin sorgen rund 11.000 Beschäftigte in der Mineralölindustrie (inkl. Tankstellenpartner und ihr Personal) dafür, dass Österreich 365 Tage im Jahr flächendeckend mit qualitativ hochwertigen Kraftstoffen versorgt wird.